Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11.12.2025 folgende Beschlüsse gefasst:

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenberg/Thüringen vom 18.11.2025 wird genehmigt.

EIS-0488/2025

Der Stadtrat der Stadt Eisenberg beschließt, 

“1. den Bebauungsplan "Neubau eines Verwaltungsgebäudes Jenaer Straße 40" in der Fassung vom 28.02.2025 (siehe Anlage 1) gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zu erlassen,

2. die Begründung in der Fassung vom 28.02.2025 (siehe Anlage 2) inklusive faunistischem Gutachten in der Fassung vom 10.12.2023 (siehe Anlage 3),  spezieller artenschutzrechtlicher Prüfung in der Fassung vom April 2024 (siehe Anlage 4), schalltechnischem Gutachten in der Fassung vom 12.04.2024 (siehe Anlage 5), geotechnischem Bericht in der Fassung vom 08.09.2023 (siehe Anlage 6) und umwelttechnischem Bericht in der Fassung vom 27.08.2024 (siehe Anlage 7) zu billigen,

3. die Verwaltung damit zu beauftragen, die Genehmigung der Satzung bei der höheren Verwaltungsbehörde gemäß § 10 Abs. 2 BauGB zu beantragen und die Erteilung der Genehmigung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.”

EIS-0490/2025-001

“1. Der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen 2026 der Stadt Eisenberg wird zugestimmt.

2. Der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung mit dem dazugehörigen Investitionsplan als Anlage zur Haushaltssatzung 2026 wird zugestimmt.

3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die beschlossene Haushaltssatzung 2026 nebst ihren Anlagen erst dann der Kommunalaufsicht vorzulegen, nachdem der Beschluss über das Änderungsgesetz zum kommunalen Finanzausgleich für das maßgebliche Haushaltsjahr gefasst wurde.”

EIS-0500/2025

„Beteiligung der Stadt Eisenberg am Projektaufruf zum Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Sportstätten‘ 2025/2026 mit der Maßnahme ‚Sanierung Hallenbad Eisenberg‘ in Form einer Interessenbekundung. Die Maßnahme soll bei der Haushaltsplanung 2026 und im Rahmen der Finanzplanung im Investitionshaushalt berücksichtigt werden.“

gez. Kieslich
Bürgermeister