Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 02.07.2026 folgende Beschlüsse gefasst
„Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 04.06.2026 wird genehmigt.“
EIS-0519/2026
„1. Die Ev.-Luth. Kirchgemeinde Eisenberg erhält aus Mitteln der Investitionspauschale nach §22e ThürFAG zur erfolgreichen Fortsetzung der Kinder-, Familien- und Seniorenarbeit die Anschaffung von 2 neuen LD Systems Maui 28 G3 Bundle zur Unterstützung für das Jahr 2026 einen Betrag in Höhe von 2.236,80 €.
2. Der Ortsverband des Deutschen Kinderschutzbundes Eisenberg/Thüringen e.V. erhält aus Mitteln der Investitionspauschale nach §22e ThürFAG für die Baumpflege, Werbemaßnahmen und den Kauf einiger Großspielgeräte zur Unterstützung für das Jahr 2026 einen Betrag in Höhe von 2.221,24 €.
3. Die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. erhält aus Mitteln der Investitionspauschale nach §22e ThürFAG für die Schallschutzmaßnahme der Kita „Marienkäfer“ zur Unterstützung für das Jahr 2026 einen Betrag in Höhe von 12.960,00 €.
4. Die Arbeiterwohlfahrt Dienstleistungsgesellschaft Ostthüringen mbH (AWO) erhält aus Mitteln der Investitionspauschale nach §22e ThürFAG für die Erneuerung der Telefonanlage für die Kindergärten „Zwergenland“ und „Regenbogen“ sowie für die Anschaffung von 2 Laptops zur Unterstützung für das Jahr 2026 einen Betrag in Höhe von 16.500,00 €.
5. Die Eisenberger Bädergesellschaft mbH erhält aus Mitteln der Investitionspauschale nach §22e ThürFAG für die Neuanschaffung eines Reinigungsroboters zur Reinigung des Beckenbodens im Hallenbad Eisenberg zur Unterstützung für das Jahr 2026 einen Betrag in Höhe von 6.580,00 €.“
EIS-0536/2026
„Die Straßen „An der Siebenfreude“ und „Rudi-Oertel-Straße“ (Straßen auf den Flurstücken 1203/9, 1260/24, 1284/60, 1284/62, 1284/66, 1284/87, 1284/101,1284/120, 1291/16 und Teilstück aus 1284/65, Flur 5) werden gemäß §6 Thüringer Straßengesetz als Gemeindestraßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet. Der als Anlage beigefügte Flurkartenauszug ist Bestandteil des Beschlusses.“
EIS-0539/2026
„Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. EIS-0400/2025-001.“
EIS-0540/2026
„Der Stadtrat beschließt den Einbau einer WC-Anlage in das Altbestandsgebäude der Freiwilligen Feuerwehr Eisenberg/Thüringen.“
EIS-0543/2026
„Beteiligung der Stadt Eisenberg am Projektaufruf zum Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Sportstätten‘ 2026 mit der Maßnahme ‚Sanierung Hallenbad Eisenberg‘ in Form einer Interessensbekundung. Die Maßnahme soll bei der Haushaltsplanung 2026 berücksichtigt werden.
gez. Kieslich
Bürgermeister